Beleuchtung von Privatwegen

Gem├Ą├č dem Stra├čen- und Wegegesetz des Landes NRW (StrWG NRW) vom 23. September 1995 ┬ž 3 fallen private Stra├čen- und Wegeabschnitte als Eigent├╝merstra├čen und -wege unter ÔÇ×Sonstige ├Âffentlichen Stra├čenÔÇť.

F├╝r solche Eigent├╝merstra├čen und -wege sieht das StrWG NRW keine generelle Beleuchtungspflicht vor. Die Beleuchtungspflicht f├╝r Eigent├╝merstra├čen und -wege richtet sich vielmehr nach der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht des jeweiligen Eigent├╝mers f├╝r sein Grundst├╝ck.

Hier kommt es jedoch auf die jeweiligen Umst├Ąnde im Einzelfall an. Sind Gefahrenstellen in der Dunkelheit ausreichend erkennbar oder mit Warnzeichen hinreichend abgesichert? Als Beispiel sind hier z. B. Treppen oder pl├Âtzliche Hindernisse genannt. Handelt es sich bei der Eigent├╝merstra├če oder -weg nur um eine kurze Stichstra├če f├╝r ein einzelnes oder f├╝r einige wenige Grundst├╝cke, so ist zu bezweifeln, dass eine Beleuchtungspflicht besteht, zumal wenn die angeschlossene Stra├če eine geringe Verkehrsbedeutung hat.

Fazit:

Wenn Eigent├╝merstra├čen und -wege ebenerdig ohne nennenswerte H├Âhenver├Ąnderungen sind, keine Treppen- oder Rampen und keine sonstigen Hindernisse im Verlauf aufweisen und zudem eine geringe Verkehrsbedeutung haben, sind private Stra├čen und Weg auch unter Ber├╝cksichtigung der Verkehrssicherungspflicht nicht zwingend zu beleuchten.

Stand:
07/15